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Portugal und die Finanzkrise von Autorin Silvia Baumann (März 2012)

Portugal und die Finanzkrise

© Silvia Baumann

Knapp ein halbes Jahr nach dem Erscheinen der ersten Auflage des Titels „Kulturschock Portugal“, bekam das kleine iberische Land die Auswirkungen der globalen Finanzkrise mit voller Wucht zu spüren. Das Haushaltsdefizit explodierte und die Arbeitslosenzahlen stiegen vor allem im Bereich der jungen gut ausgebildeten Akademiker auf über 11 Prozent an. Die erst 2009 wiedergewählte sozialistische Regierung unter Premierminister José Socrates schnürte ein Sparpaket nach dem anderen, derer drei mit viel Knurren und Missmut vom Parlament abgesegnet wurden. Socrates betonte stets, unter seiner Regierung werde es kein Eingreifen des EU-Rettungsschirms oder des Internationalen Währungsfonds (IWF) geben. Im März 2011 stellte er den vierten ehrgeizigen Plan zur Sanierung des Haushaltsdefizits (PEC 4) vor. Die Bemühungen der portugiesischen Regierung wurden bis dahin von der EU und insbesondere der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ausdrücklich gelobt. Anders im eigenen Land. Im Parlament erhob sich eine hitzige Debatte und die Opposition verweigerte der Regierung die Unterstützung zur Umsetzung des Sparpakets. Allen voran der Linksblock (BE) und die Kommunistische Partei Portugals (PCP) schimpften gegen die „sozial unzumutbare Attacke gegen das portugiesische Volk“, die konservative PSD und die rechtspopulistische PP witterten ihre Chance und kritisierten die Maßnahmen als nicht ausreichend.

Die Regierungspartei konnte das neue Sparpaket, das bereits bei der EU vorgestellt wurde, mit ihrer einfachen Mehrheit nicht durchsetzen. Die Opposition ließ Socrates im Regen stehen. Dieser legte als Folge, wie zuvor gewarnt, im März 2011 sein Amt nieder. Damit schlingerte Portugal nun von der Finanzkrise in eine politische Krise. Nie zuvor war ein portugiesischer Premierminister so heftig mit Medienschelte und Kritik überzogen worden wie José Socrates, sowohl politisch als auch persönlich. Man warf ihm Unaufrichtigkeit, Korruption und Arroganz vor. Medienkampagnen stilisierten ihn zum Nationalfeind und Sündenbock des Landes hoch. Vor allem der private Fernsehsender TVI hatte es auf den Regierungschef abgesehen. Den Linken war er zu rechts und den rechten nicht konservativ genug. Auch in der Bevölkerung verlor der Premierminister zunehmend an Rückhalt. Die Gewerkschaften und Linken riefen zu Widerstand und Generalstreik auf. Zunächst protestierten die Lehrer in Massen, dann die „verlorene Generation“ der arbeitslosen 20-30jährigen (Geração Arrasca), die Taxifahrer, Pflegekräfte des Gesundheitswesens und Beamte der öffentlichen Verkehrsbetriebe…

Socrates schien alles ungerührt wegzustecken. Doch mit der Ablehnung des PEC 4-Paketes war ihm jegliche politische Handlungsfähigkeit genommen. Der erst im Januar 2011 wiedergewählte neue Staatspräsident, der konservative Aníbal Cavaco da Silva, akzeptierte den Rücktritt und ernannte eine Übergangsregierung. Die Reaktionen der Finanzmärkte ließen nicht lange auf sich warten. Die Ratingagentur Standard & Poors stufte kurz darauf Portugals Kreditwürdigkeit auf „Trash“ = Müllniveau herab, andere Agenturen folgten. Das Land konnte sich nicht mehr auf dem Kapitalmarkt finanzieren und steuerte auf den Staatsbankrott zu. Die EU blickte mit Sorge auf den neuen Wackelkandidat und drängte auf rasche Neuwahlen, die nach langem Hin und Her auf Juni 2011 datiert wurden. Noch während der Zeit seiner Übergangsregierung sah sich José Socrates gezwungen, den EU-Rettungsschirm und die Hilfe des IWF in Anspruch zu nehmen.

Das Schreckensgespenst des FMI, wie der Internationale Währungsfonds in Portugal heißt, war plötzlich wieder da. Schon einmal musste Portugal diese bittere Pille schlucken, unter der Amtszeit von Mário Soares in den 1980er Jahren. Die Angst vor dem Verlust der Souveränität geht damit einher. Die Autorin machte einige Umfragen vor allem im Kreis der protestierenden Berufsgruppen aus dem öffentlichen Dienst. Auf die Frage, ob man denn nicht fürchte, dass es mit einer neuen, rechtsgerichteten Regierung zu noch massiveren Sparmaßnahmen käme, kam die überraschende Antwort: „Wenn das Schiff schon sinkt, dann soll es wenigstens schnell gehen. Schlimmer kann es jedenfalls nicht mehr kommen.“

Wie zu erwarten, gewann die konservative PSD (Partido Social Democrata) die Wahlen, verfehlte aber mit 42 Prozent eine absolute Mehrheit. Die rechtspopulistische Volkspartei CDS/PP (Partido Popular) unter Paulo Portas errang 10 Prozent, die sozialistische PS (Partido Socialista) sank auf ein historisches Tief von nur 28 Prozent der Wählerstimmen. Der Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der PSD, Pedro Passos Coelho, bildete eine Koalition mit der PP und wurde neuer Premierminister. Sogleich kamen Warnungen aus den Reihen der EU: Portugal hätte sich mit PEC 4 bereits kompromittiert und müsse seine Verpflichtungen erfüllen.

Seither weilt die sogenannte Troika (bestehend aus Vertretern der Europäischen Zentralbank, dem IWF und der EU-Kommission) regelmäßig im Land, kontrolliert Bilanzen und verhandelt mit der Regierung neue Maßnahmen zur Ausgabenkürzung und Reduzierung des Staatsdefizits. Die Regierung Passos Coelho versucht das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen. Arbeitsmarktreformen wurden durchgesetzt, Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen, Gehälter gekürzt, Brücken- und Feiertage gekappt, etc.

Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung hat sich mit dem Regierungswechsel nicht gelegt, im Gegenteil. Wut, Verunsicherung und Resignation bestimmen derzeit die nationale Seelenlage. Wut vor allem auf Deutschland und die deutsch-französische „Merkozy“-Bevormundung. Man will sich weder von der Troika noch von den Deutschen vorschreiben lassen, wie man zu leben hat. Die Armut in Portugal steigt rapide und am meisten betroffen ist die schwindende Mittelschicht. Die Gewerkschaften und auch einige Altpolitiker wie der ehemalige Premierminister und einstige Staatspräsident Mário Soares machen mobil und rufen zum kollektiven Widerstand auf. Soares kritisiert Angela Merkel scharf als antieuropäisch und inkompetent. Er sprach sogar von der Gefahr eines neuen Krieges in Europa. Man schaue nur auf die angestaute Wut in Griechenland, die jederzeit eskalieren könne.

Deutschland wird mangelnde Solidarität vorgeworfen, dabei hätte doch auch Portugal dazu beigetragen, die Deutsche Wiedervereinigung mitzufinanzieren. Alte Ressentiments werden in den portugiesischen Medien dieser Tage heraufbeschworen. Schon zweimal hätte Alemanha versucht, Europa zu dominieren, damals mit Panzern, jetzt versuche man es als Wirtschaftsmacht. Also, Vorsicht vor diesen Deutschen, die wieder Angst verbreiten! Dies ist im Moment die Grundstimmung, die von den Medien und Kommentatoren kräftig befeuert wird. Aussagen Angela Merkels wie Anfang Februar 2012 zur Autonomen Region Madeira „die ein schlechtes Beispiel für die Nutzung der EU-Fördergelder sei“ heizen die anti-deutsche Stimmung weiter an. Zwar weiß jeder, dass die Kanzlerin im Fall Madeiras im Grunde Recht hat, dennoch empfindet die Mehrheit der Bevölkerung diese Kritik als eine Anmaßung und Unverschämtheit. Selbst erklärte Gegner des umstrittenen Gouverneurs Madeiras, Alberto João Jardim, solidarisieren sich dieser Tage im Namen der „Ehre der Nation.“ Auch der EU-Abgeordnete Martin Schulz machte sich mit einer Äußerung unbeliebt, Portugal solle sich von Geschäften mit Angola fernhalten und mehr auf Europa konzentrieren. All das empfinden die Portugiesen als Demütigung und Einmischung in die Souveränität des Landes. Kritik von außen kommt in Portugal generell sehr schlecht an. Derlei Fettnäpfchen wiegen bei einer angeschlagenen Gemütslage noch schwerer, gerade wenn es sich um die empfindliche „alma portuguesa“ (die portugiesische Seele) handelt.

Wieder einmal sieht sich Portugal wie schon so oft in seiner Geschichte als Opfer, unverstanden und ungerecht behandelt. Doch so mancher Portugiese erinnert sich auch noch an die Regierungszeiten von Mário Soares, Aníbal Cavaco da Silva und António Guterres in den 1980er und 1990er Jahren der „vacas gordas“ (der fetten Kühe), als die EU-Gelder noch reichlich flossen und die nötigen Strukturreformen versäumt wurden. Stattdessen wurde seit Eintritt in die EU 1986 viel Kapital verschwendet, das heute fehlt.

In einem Radioforum des öffentlich-rechtlichen Senders Antena 1 meinte der politische Journalist Luís Delgado im Februar 2012: „Die sogenannte Faulheit der Portugiesen (die vor allem ein Vorwurf der Deutschen sei), führe schon bis ins 15. Jahrhundert oder gar früher bis zur Staatsgründung im 12. Jahrhundert zurück. Mit Sicherheit werde sich die portugiesische Mentalität nicht durch Dekrete und Gesetze von außen plötzlich ändern lassen“. Die reichen Länder, vor allem Deutschland, müssten akzeptieren, dass Portugal seine eigene Kultur habe. Es fehle der Respekt und das Verständnis für die peripheren Nationen.

Dabei kam die Aufforderung zu mehr lusitanischem Ehrgeiz aus den Reihen der eigenen Regierung. Der Premierminister sprach im Februar 2012 in einem Interview davon, die Portugiesen sollten „weniger jammern und mit dem Selbstmitleid aufhören, sich statt dessen auf die Zunge beißen und die Ärmel hochkrempeln“. Woraufhin eine Welle der Entrüstung durch die Bevölkerung ging, wieder einmal sensationslüstern gepuscht von den Medien. Dies sei ein Affront gegen die portugiesischen Arbeiterinnen und Arbeiter. Die Regierung wird im gleichen Atemzug als Handlanger der Troika und der deutschen Banken und Politiker verschmäht.

Einen Vergleich mit Griechenland sieht Premierminister Pedro Passos Coelho nicht gerne, Portugal sei eher mit Irland vergleichbar, meint sein Finanzminister Vitor Gaspar. Dennoch ist die wirtschaftliche Lage dramatisch, es ist nicht auszuschließen, dass Portugal weitere Hilfen des Rettungsschirms in Anspruch nehmen muss. Im Januar 2012 stieg die Arbeitslosenquote laut Eurostat auf 13,6 Prozent. Die Regierung rief gar angesichts der brenzligen Situation die jungen Akademiker zum Auswandern auf, was ebenso heftige Empörung auslöste. Einmal mehr in der Geschichte des Landes müssen arbeitsfähige Portugiesinnen und Portugiesen aus wirtschaftlichen Gründen ihr Land verlassen, in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Nur sind es heute im Gegensatz zu den 1950er Jahren qualifizierte junge Menschen, die dem Land den Rücken kehren, um in Brasilien, Angola oder Australien ihr Glück zu suchen. Das hätte man sich nach der Nelkenrevolution 1974 nicht träumen lassen. Es ist dieser Tage nicht gut bestellt um das Selbstbewusstsein und die verwundete portugiesische Seele, und ein König Dom Sebastião als symbolischer Erlöser ist wohl vorerst nicht in Sicht.

Stattdessen sind „sparen“, „Gürtel enger schnallen“, „einschränken“ die Schlagworte des aktuellen portugiesischen Alltags. „Austeridade“ = „strikte Einschränkung“ war das Jahrwort 2011. Ein rotes Tuch für die Mehrheit der Portugiesen. Es ist freilich schwer, den bisher erreichten Wohlstand und das auch von der EU geförderte Konsumverhalten herunterzuschrauben. Deutschland dagegen sei mit seinem Wirtschaftswachstum der Profiteur der Finanzkrise. So sieht man es hier.

Bisher verliefen die Proteste der Bevölkerung noch relativ friedlich. Die Frage ist, wie lange die Portugiesen bereit sind, sich dem Diktat von außen zu unterwerfen. Die Armee und Militäreinheiten protestieren ebenso gegen interne Strukturmaßnahmen und warnen vor dem Überstrapazieren der Geduld. Mehr und mehr Stimmen werden laut, sich der „deutsch-französischen Diktatur“ entgegenzustellen. Auch der Ausstieg aus der EU und die Rückkehr zum Escudo wird emotional diskutiert.

Am 11.02.2012 protestierten in Lissabon 300.000 Menschen auf einer von der Gewerkschaft CGTP einberufenen Kundgebung gegen die von Troika und Regierung beschlossenen Sparmaßnahmen. Das war laut Veranstalter die größte Manifestation seit über 30 Jahren in Portugal. Auch hier wurde der Regierung blinder Gehorsam gegenüber Merkel & Co. vorgeworfen. „Die Deutschen mögen reicher und flächenmäßig größer sein als wir, aber sie haben nicht mehr Würde als das portugiesische Volk“, so der neu gewählte Gewerkschaftsführer Arménio Carlos wörtlich in seiner Ansprache.

Bei allem Aufbegehren hängt das Schicksal Portugals am seidenen Faden der weiteren Entwicklung in Griechenland, Spanien, Italien und dem Rest der Euroländer. Daran wird auch der verletzte brodelnde Nationalstolz nichts ändern können. Nicht gegeneinander, nur miteinander werden die Euroländer die Finanzkrise bewältigen. Bleibt zu hoffen, dass sich Europa wieder auf seine gemeinsamen Erfolge besinnt. Ein Scheitern der europäischen Idee wäre nicht nur für Portugal folgenschwer.